DIE ZEIT: „Von wegen 'nur dagegen'“

Eine neue Kultur des Dagegen-Seins sehen immer mehr Politiker und Medien in Deutschland - nicht zuletzt seit des öffentlichkeitswirksamen Protests gegen Stuttgart 21. Ein Artikel der ZEIT vom 02. Dezember 2010 beleuchtet die Hintergründe der inzwischen vielfältigen Proteste gegen Straßen, Stromleitungen, Nuklearlager und Bahnstrecken. Sind Protest und juristische Klagen der neue deutsche Weg der Bürgerbeteiligung und Alptraum der Politiker?

Ein für alle Seiten befriedigendes Ergebnis kann durch den Protest meist nicht erreicht werden, wohl aber durch Dialog und Mediation – den Kernkompetenzen von IFOK: Im Rahmen des ZEIT-Artikels „Von wegen 'nur dagegen'“ wurde auch Dr. Hans-Peter Meister zur Debatte um den Protest der Bürger befragt:

"Der Stuttgarter Bahnhof löst nicht nur eine Debatte über "Neinsager" aus, sondern auch eine darüber, wie das Land mit Zustimmung der Bürger modernisiert werden kann. "Die sind gegen alles", das sei längst ein schlechtes Argument, sagt Hans-Peter Meister, Geschäftsführer des Ifok-Instituts, das Ende der 1990er Jahre maßgeblich daran beteiligt war, die Debatte zwischen Befürwortern und Gegnern der vierten Landebahn des Frankfurter Flughafens zu organisieren. Seit knapp zwei Jahren wird das Vorhaben umgesetzt, nahezu konfliktfrei, obwohl es eine Baustelle der Superlative ist.

Gewöhnliche Planfeststellungsverfahren, oft genug "eine Farce", könnten das nicht leisten, sagt Meister. Die Antragsunterlagen für den Frankfurter Flughafenausbau, 8000 Aktenordner, seien für Normalverbraucher nicht zu bewältigen - und obendrein hätten die Behördenvertreter keinen Anreiz, Wohlwollen oder gar mehr für ein Vorhaben zu wecken. "Die wollen nur formaljuristisch keinen Fehler machen." Das Ergebnis: Während die Angst vor der Öffentlichkeit grassiert, kommen Projekte in ihr um."