1. Deutscher Bürgerrat

ifok führte in diesem Jahr gemeinsam mit dem nexus Institut den ersten deutschen Bürgerrat zum Thema Demokratie durch.

Die Grundidee: Gemeinsam sind wir stärker

Der Bürgerrat Demokratie, initiiert von Mehr Demokratie und der Schöpflin Stiftung, wurde von ifok gemeinsam mit dem nexus Institut durchgeführt. Im Rahmen dieses für Deutschland bisher einmaligen Modell-Projektes erarbeiteten per Zufallsauswahl ermittelte Menschen in enger Anbindung an die Politik Lösungen zur Stärkung und Weiterentwicklung unserer Demokratie.

Der Prozess: Vier aufeinander aufbauende Phasen

Mit Regionalkonferenzen an sechs Orten in Deutschland hat der Bürgerrat Demokratie Mitte 2019 begonnen. Auf den Regionalkonferenzen saßen einen Abend lang Interessierte und Abgeordnete gemeinsam am runden Tisch, um über Herausforderungen und die Zukunft der Demokratie zu diskutieren. Ganz konkret ging es auch darum, welche Fragen und Themenaspekte der durch Los zusammengestellte Bürgerrat auf Bundesebene in der zweiten Phase dann besprechen soll.

Der durch Los zusammengestellte Bürgerrat auf Bundesebene stellte das Herzstück des Demokratie-Experiments dar. Die teilnehmenden Bürger:innen setzten sich mit unterschiedlichen Meinungen zu möglichen Ergänzungen und Weiterentwicklungen der parlamentarischen Demokratie auseinander und beschäftigten sich konkret mit der Frage: Soll die parlamentarische Demokratie durch direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung ergänzt werden? Und wenn ja, wie kann dies aussehen? Aus dem Bürgerrat heraus entstand ein Bürgergutachten, in dem die geloste Versammlung ihre Empfehlungen für die Politik zusammenstellte.

Am Tag für die Demokratie am 15. November 2019 wurde das Bürgergutachten in Anwesenheit von Teilnehmer:innen des Bürgerrats wie auch der Regionalkonferenzen und Abgeordneten der Bundesregierung übergeben. Dr. Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages, nahm das Gutachten persönlich entgegen und unterstützte den Prozess bereits von Anfang an mit seinem Grußwort zum Bürgerrat Demokratie.

Nach der Übergabe der Ergebnisse des Bürgerrates an die Politik geht der Prozess in eine zivilgesellschaftliche Begleitung der Politik bei der Umsetzung der Empfehlungen über. In dieser vierten Phase findet ein weiterer intensiver Austausch zwischen Bürger:innen und Abgeordneten statt, um Fragen, Herausforderungen und politische Reaktionen auf Augenhöhe gemeinsam zu diskutieren.