1. Deutscher Bürgerrat

IFOK führt in diesem Jahr gemeinsam mit dem nexus Institut den ersten deutschen Bürgerrat zum Thema Demokratie durch.

Die Grundidee: Gemeinsam sind wir stärker

Der Bürgerrat Demokratie, initiiert von Mehr Demokratie und der Schöpflin Stiftung, wird von IFOK gemeinsam mit dem nexus Institut durchgeführt. Mit diesem für Deutschland bisher einmaligen Modell-Projekt sollen per Zufallsauswahl ermittelte Menschen in enger Anbindung an die Politik Lösungen zur Stärkung und Weiterentwicklung unserer Demokratie erarbeiten.

Der Prozess: Vier aufeinander aufbauende Phasen

Mit Regionalkonferenzen an sechs Orten in Deutschland hat der Bürgerrat Demokratie Mitte 2019 begonnen. Auf den Regionalkonferenzen sitzen einen Abend lang Interessierte und Abgeordnete gemeinsam am runden Tisch, um über Herausforderungen und die Zukunft der Demokratie zu diskutieren. Ganz konkret geht es auch darum, welche Fragen und Themenaspekte der durch Los zusammengestellte Bürgerrat auf Bundesebene in der zweiten Phase dann besprechen soll.

Der durch Los zusammengestellte Bürgerrat auf Bundesebene stellt das Herzstück des Demokratie-Experiments dar. Die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger sollen sich mit unterschiedlichen Meinungen zu möglichen Ergänzungen und Weiterentwicklungen der parlamentarischen Demokratie auseinandersetzen. Und sich konkret mit der Frage beschäftigen: Soll die parlamentarische Demokratie durch direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung ergänzt werden? Und wenn ja, wie kann dies aussehen? Aus dem Bürgerrat heraus entsteht ein Bürgergutachten, in dem die geloste Versammlung ihre Empfehlungen für die Politik zusammenstellt.

Am Tag für die Demokratie am 15. November 2019 wird das Bürgergutachten in Anwesenheit aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bürgerrat Demokratie und Abgeordneten der Bundesregierung übergeben. Dr. Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages, wird das Gutachten persönlich entgegennehmen und unterstützt bereits heute den Prozess mit seinem Grußwort zum Bürgerrat Demokratie.

Nach der Übergabe der Ergebnisse des Bürgerrates an die Politik ist eine zivilgesellschaftliche Begleitung der Politik bei der Umsetzung der Empfehlungen geplant. In dieser vierten Phase findet ein weiterer intensiver Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Abgeordneten statt, um Fragen, Herausforderungen und politische Reaktionen auf Augenhöhe gemeinsam zu diskutieren.

Weitere Informationen zum Bürgerrat Demokratie finden Sie hier.

Die Pressemitteilung zum Bürgerrat Demokratie zum Nachlesen gibt es hier.

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